§ 1 Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die Muellers Dot Org stellen das Forum auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie sich für das Forum anmelden, erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.

§ 2 Leistungsbeschreibung
Das Forum wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Die Muellers Dot Org übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern.

§ 3 Anmeldungspflicht Das Forum kann nur nach Anmeldung als Mitglied (Registrierung) voll genutzt werden. Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollte festgestellt werden, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen. Die Mitgliedschaft ist personenbezogen und es darf pro Mitglied nur eine Mitgliedschaft bestehen.

§ 4 Datenschutz
Die Muellers Dot Org achtet die Privatsphäre der Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet. Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung erhoben werden, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzliche Verpflichtung.

§ 5 Nutzerkonto, Passwort und Sicherheit
Nach der Anmeldung erhalten Sie ein Passwort und einen Nutzerkontonamen. Sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten gelangen oder sollten Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung Ihres Nutzerkontos oder Passwortes Kenntnis erlangen, so sind Sie verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Jedes Mitglied trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung der Anmeldedaten - Passwort und Nutzernamen - vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Die Muellers Dot Org haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.

§ 6 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder
Die Nutzung des Forums geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Nachrichten, Daten, Texte, Fotos, Grafiken, oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, die die Übermittlung der Daten (Eintrag im Forum) vornimmt. Das bedeutet, dass der Nutzer die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen des Forums weiterleitet. Folgende Handlungen sind strikt untersagt:

• Sich im Forum als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter, Mitarbeiter oder Moderator von Die Muellers Dot Org

• Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern

• Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern

• Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse

• Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr

• Veröffentlichung von beleidigenden, obszönen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalten

• Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Texte, Fotos, Videos etc.

• Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen

• Aufforderung anderer, die Forenbedingungen zu missachten

• Handlungen, die den technischen Ablauf des Forums stören oder unterbrechen

• Wiedereröffnung von gelöschten Beiträgen oder Diskussionen


Machen Dritte Die Muellers Dot Org auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist Die Muellers Dot Org berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. Die Muellers Dot Org ist zudem berechtigt, das entsprechenden Nutzerkonto zu sperren.

Soweit Die Muellers Dot Org für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer Die Muellers Dot Org hiervon freizustellen. Die Haftung von Die Muellers Dot Org für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist.

Die Muellers Dot Org behält sich vor, das Forum ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.

Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung des Forums ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, Die Muellers Dot Org hierüber unverzüglich zu informieren.

Die Muellers Dot Org haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen des Forums übertragen wurde.

Die Muellers Dot Org ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb der Foren zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.

§ 7 Urheberrecht
Die Muellers Dot Org respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist Die Muellers Dot Org hierauf unverzüglich hinzuweisen. Die Muellers Dot Org wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. Die Muellers Dot Org weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten seitens des Forenbetreibers unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Forenbetreibers in gleicher Weise wie des Störers besteht. Die Muellers Dot Org wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer unter an Die Muellers Dot Org wenden.

Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Beiträge Die Muellers Dot Org an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches Die Muellers Dot Org zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Keine kommerzielle Nutzung
Der Nutzer darf das Forum nicht für eigene oder fremde kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von Die Muellers Dot Org gestattet wurde.

§ 9 Haftung
Die Nutzung des Forums erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Muellers Dot Org übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren des Forums, bzw. für verloren gegangene Daten des Nutzers.

Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von Die Muellers Dot Org. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.

Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Nutzer sind Die Muellers Dot Org zum Ersatz der Kosten verpflichtet, welche Die Muellers Dot Org infolge ihres rechtswidrigen Handelns entstehen. Hierzu gehören auch Rechtsberatungskosten.

§ 10 Speicherung der Daten
Die Muellers Dot Org ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung des Forums aufzustellen. Die Muellers Dot Org ist berechtigt, Nutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. Die Muellers Dot Org ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter , werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.

§ 11 Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Forums innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass Die Muellers Dot Org im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.

§ 12 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die Muellers Dot Org behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer Allgemeiner Nutzungsbedingungen vor Betreten des Forums auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Forums widerspricht.

§ 13 Beendigung der Mitgliedschaft
Die Muellers Dot Org ist berechtigt, die Nutzung des Forums jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail sowie darüber bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.

Das Nutzerkonto kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von vier Wochen nicht genutzt wurde.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung des Forums und/oder dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz von Die Muellers Dot Org zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.

§ 15 Salvatorische Klausel
Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.

Stand: 15.10.2009